OTS242 5 II 0440 NVP0006 09.Mai 06

ÖVP/Universitäten/Broukal/Brinek

Brinek zur Opposition: Schluss mit absurden Forderungen
Utl.: Bestehende Vereinbarungen der Universitäten werden eingehalten,
MedUni Wien plant neue Regelung ab 2007 =

Wien, 9. Mai 2006 (ÖVP-PK) - "Die von Wissenschaftssprecher Josef
Broukal an Bundesministerin Elisabeth Gehrer gestellte Forderung über
25 Millionen Euro ist nicht nachvollziehbar, da es sich bei der
Entlohnung von Ärztinnen und Ärzte ausschließlich um eine
Angelegenheit der Universitäten handelt", erklärte heute, Dienstag,
ÖVP-Wissenschaftssprecherin Abg.z.NR Dr. Gertrude Brinek. Die
Ärztinnen und Ärzte könnten bereits jetzt nach der
Arbeitszeitvereinbarung aus 2002 für Ihre Journaldienstzeiten
Freizeitausgleich in Anspruch nehmen und würden dies auch tun. "Das
heißt, dass entgegen Josef Broukals Äußerungen die geltenden Gesetze
und Vereinbarungen sehr wohl eingehalten werden", betonte Brinek.
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"Die Einführung der Wahlmöglichkeit, ob die ersten 160
Journaldienststunden bezahlt werden oder mittels Zeitausgleich
abgegolten werden, liegt einzig und allein bei den Universitäten",
erklärte Gertrude Brinek. "Während es an der Medizinischen
Universität Graz und Innsbruck bereits entsprechende
Betriebsvereinbarungen seit 2005 gibt, und die Ärztinnen und Ärzte
dort entweder Zeitausgleich nehmen oder die Journaldienststunden
bezahlt bekommen, gibt es an der Medizinischen Universität Wien
konkrete Pläne für die Einführung ab 2007", so Brinek weiter.

Bezüglich der wahrheitsverkennenden Unterstellung, Ministerin
Gehrer ließe die Studierenden in Graz im Stich, erwiderte Brinek,
dass neben der bereits erfolgten einmaligen "Akuthilfe" in der Höhe
von 8.300 Euro zwei Arbeitsgruppen eingesetzt wurden. Diese sollen
das curriculum überarbeiten und diskutieren, Teilnahme-beschränkungen
bei zahlreichen Lehrveranstaltungen aufheben, beziehungsweise
auflockern. Es wird angepeilt, bei der nächsten Senatssitzung am 31.
Mai 2006, eine Studienplanänderung zu beschließen. Weiters wurde aus
dem Überschuss der Rechnungsabschlüsse der Jahre 2004/2005 ein Betrag
in der Höhe von 150.000 Euro an die Geisteswissenschaftliche Fakultät
überwiesen. Dem Dekan stehe es nun frei, über diese Mittel zu
verfügen, es wurde jedoch von Seite des Rektorates darauf
hingewiesen, dass in erster Linie Studienmissstände damit bereinigt
werden sollen, erklärte Brinek.

Als "vollkommen unverständlich" bezeichnete Brinek Kurt
Grünewalds geringschätzige Äußerungen in Bezug auf die Autonomie der
Universitäten. In diesem Zusammenhang verwendete die
Wissenschaftssprecherin ein Zitat der Süddeutschen Zeitung, in dem es
heißt: "Neidvoll blicken deutsche Reformer nach Österreich, wo ein
neues Gesetz die Hochschulen in die Freiheit entlässt." Brinek
betonte: "An den notwendigen Mitteln kann es den Unis nicht mangeln."
Allein für alle drei Medizinischen Universitäten übernehme der Bund
die Personalkosten von rund 250 Millionen Euro pro Jahr für
Universitätsprofessoren und Ärzte. Elisabeth Gehrer habe es darüber
hinaus geschafft, zusätzlich zu den regulär vorgesehenen Mitteln für
die Universitäten mehr als eine Milliarde Euro zur Verfügung zu
stellen. Diese Großinvestition erhöht das Budget der Universitäten
allein von 2006 auf 2007 um 11 Prozent, so Brinek abschließend.

Rückfragehinweis:
ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.: (01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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OTS242 2006-05-09/15:01

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